Sportförderung - Richtlinien

Richtlinien der Stadt Duisburg für die Förderung des Sports und der sportlichen Freizeit

1. Ziele

"Sport ist ein unverzichtbares Element unserer Gesellschaft. Ihm kommt eine zentrale Bedeutung für das Gemeinwohl in Deutschland und - angesichts eines beschleunigten sozialen Wandels - eine zentrale gesellschaftliche Integrationsfunktion zu" (Kooperationsvereinbarung zwischen DOSB und Deutscher Städtetag).

Der gesellschaftliche, soziale und ökonomische Beitrag des Sports stellt somit einen unentbehrlichen Bestandteil eines funktionierenden Gemeinwesens dar. Träger dieser Entwicklung sind im Wesentlichen die Sportvereine. Mit ihrem jeweiligen Sportangebot erfüllen sie wichtige Aufga-ben der Kommune im Bereich der Integrationsleistung und der Daseinsvorsorge. Damit sie diese Funktion erfüllen können, schafft die Stadt Duisburg eine Basis für die Arbeit der Sportvereine durch Bereitstellung und Unterhaltung von Sportanlagen, die Förderung von vereinseigenen Sportanlagen sowie die Gewährung von weiteren Zuschüssen.

Die Sportförderrichtlinien orientieren sich am Sport-entwicklungsplan.

Die städtische Sportförderung ist dahingehend ausgerichtet, dass vorrangig der Breitensport, aber auch Leistungs- und Spitzensport angemessen berücksichtigt wird. Die Gleichstellung von Frau und Mann ist zu beachten.

Die finanzielle Sportförderung der Stadt tritt nachrangig ein; Sportvereine und Sportfachverbände haben sich vorrangig an den Kosten zu beteiligen.

Verbrauchsabhängige Kosten (z.B. Abfall, Schmutzwasser oder Energiekosten) sind ausdrücklich vom Verursacher zu begleichen.

 

2. Grundlagen

2.1. Gesetzliche Regelungen

Die Unterstützung und Betreuung örtlicher Sportvereine durch die Stadt haben ihre Grundlage in der Landesverfassung NRW (Art. 18 Abs. 3: "Sport ist durch Land und Gemeinde zu pflegen und zu fördern") und in der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (§ 1 "Förderung des Wohls der Einwohner", § 7 "Satzungsrecht", § 37 "Aufgaben der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten", u. a.) Die Bezirksvertretungen entscheiden im Rahmen dieser Richtlinien.

2.2. Empfehlungen des Deutschen Sportbundes

Maßnahmen der Sportförderung orientieren sich an den allgemein gültigen Regelungen, Empfehlungen und Richtlinien des Deutschen Sportbundes und seiner Verbände.

2.3. Anspruch

Diese Richtlinien begründen keinen Rechtsanspruch.
 

3. Voraussetzungen und Verfahren

Umfang und Höhe der Sportförderung orientieren sich am Sportentwicklungsplan, vertraglich geschlossenen Vereinbarungen sowie der Finanzkraft der Stadt. Gefördert wird in Abwägung mit anderen kommunalen Aufgabengebieten der Daseinsvorsorge.

3.1. Fördervoraussetzungen

Für eine Förderung müssen folgende Voraussetzungen vorliegen:

3.1.1. Der Sportverein muss Mitglied beim Stadtsportbund, sowie einem dem Landessportbund an-geschlossenen Fachverband sein.

3.1.2. Die Erhebung von zeit- und leistungsgerechten Beiträgen wird erwartet. Die in den jeweils gültigen Förderrichtlinien des Landessportbundes NRW (LSB) geforderten Mindestbeiträge dürfen nicht unterschritten werden.

3.1.3.
Es wird erwartet, dass der Verein Jugendarbeit betreibt und eine angemessene Anzahl der Mitglieder Jugendliche sind. Der Anteil der Jugendlichen muss grundsätzlich mindestens 25 % betragen. Eine Unterschreitung des Jugendanteils hat eine Kürzung des jeweiligen Zuschusses um 25 % zur Folge. Als Jugendlicher gilt, wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.

Ausgenommen von dieser Regelung sind die Behindertensportvereine. Andere Ausnahmen unterliegen der Einzelfallentscheidung des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin.


3.1.4. Die Gemeinnützigkeit des Vereins muss vom Finanzamt anerkannt sein.

3.1.5 Zuwendungen Dritter müssen vorrangig in Anspruch genommen werden. Mögliche Sperrfristen Dritter werden zu Lasten des Vereins angerechnet.

3.2. Anspruchsberechtigte

Gefördert werden können nur Amateursportvereine oder Amateurabteilungen von Sportvereinen, die dem Stadtsportbund Duisburg angehören sowie die Sportschule Wedau. Die Förderung von Sportfachverbänden ist nur durch besonderen Beschluss des Betriebsausschusses DuisburgSport möglich.

3.3. Antragsverfahren

Eine finanzielle Förderung wird grundsätzlich nur gewährt, wenn der Antrag schriftlich vor Beginn der Maßnahmen gestellt wurde.

3.4. Verrechnung

Die Stadt ist berechtigt, anstehende Zahlungen an den Sportverein mit städtischen Forderungen zu verrechnen. Der Antragsteller wird davon schriftlich unterrichtet.

3.5. Verwendungsnachweis

Über alle von der Stadt erbrachten Leistungen muss ein Verwendungsnachweis erbracht werden. Zulässige Ausnahmen sind in den Richtlinien erfasst.
 

4. Zuschüsse an Vereine mit Sportstätten

Die Bewirtschaftung der Sportanlagen durch die Vereine stellt eine erhebliche Entlastung für die Stadt dar. Deshalb unterstützt die Stadt die Vereine durch die Zahlung von Zuschüssen.


4.1 Zuschüsse an Sportvereine mit übergebenen Sportstätten (Pauschalzuschüsse)

Zuschüsse für die Betreibung von Sportstätten werden gewährt:

- an Sportvereine, die eigene Sportanlagen (ehemalige Bezirkssportanlagen) im Stadtgebiet Duisburgs betreiben.

Pauschal- und Platzpflegezuschüsse sind vertraglich geregelt.

Ein jährlicher Verwendungsnachweis wird nicht gefordert; der vertraglich vereinbarte Zustand der Anlagen und die zweckgemäße Verwendung der Zuschüsse werden jedoch im Rahmen einer jährlichen Begehung überprüft. Auf Anforderung hat der Verein Belege der letzten 5 Jahre vorzulegen, aus denen die Kosten wie Abgaben, Gebühren etc. ersichtlich sind.


4.2 Zuschüsse an Sportvereine mit gepachteten städtischen Sportstätten oder angemieteten Gebäuden und Räumlichkeiten (Unterhaltungskosten)

An Sportvereine werden städtische Grundstücke zur sportlichen Nutzung auf der Grundlage der Rah-menbedingungen zum Abschluss von Pachtverträgen verpachtet. Der Abschluss von Erbbaurechtsverträgen ist möglich.

Bei den Vereinen und Verbänden, die nicht überwiegend sportliche Zwecke in ihre Satzung aufgenommen haben, kann aufgrund von Einzelbeschlüssen des Betriebsausschusses DuisburgSport ent-schieden werden, dass Zuschüsse auch an Vereine gezahlt werden können, die nicht unter 4.1. be-schrieben sind.

Unterhaltungskostenzuschüsse basieren auf keiner vertraglichen Regelung und sind somit freiwillige Leistungen. Gewährt werden können Zuschüsse zur Unterhaltung sportlich genutzter Flächen.


4.3 Zuschüsse zur Förderung des Leistungs- und Spitzensports

Die Stadt Duisburg fördert den Leistungs- und Spitzensport. Umfang und Höhe einer möglichen Förderung orientieren sich am Sportentwicklungsplan, vertraglich geschlossener Vereinbarungen, sowie der Finanzkraft der Stadt in Abwägung mit anderen kommunalen Aufgabengebieten der Daseinsvorsorge.

Auf die gesonderten Richtlinien der Stadt Duisburg zur Förderung des Leistungs- und Spitzensports wird verwiesen.

4.4 Breitensport

Die Stadt Duisburg sieht in der Einrichtung von Sportkursen im Rahmen des Bildungsplanes des Lan-dessportbundes und weiteren Projekten des Breitensportes eine wichtige Aufgabenstellung des Stadt-sportbundes. Die Projekte des Breitensportes und des Bildungswerkes des Stadtsportbundes sind der Behandlung der Sportvereine gleichzustellen.

4.5 Sachleistungen

Im Einzelfall unterstützt die Stadt Duisburg im Rahmen ihrer technischen, personellen und finanziellen Ausstattung Vereine mit eigenen Sportstätten bei bedeutenden Unterhaltungsmaßnahmen; gefördert werden in der Regel nur solche Maßnahmen, die die Vereine vor besondere organisatorische und finanzielle Probleme stellen.
 

5. Grundbesitzabgaben

Die Stadt Duisburg trägt folgende Grundbesitzabgaben für sportlich genutzte Grundstücke:

- Grundsteuer (ausgenommen gewerblich genutzter Flächen sowie der dazugehörigen Wohn- und Lagerräume).
- Niederschlagswassergebühren
- Straßenreinigungsgebühren (inkl. Winterdienst)

Sofern keine Abwicklung direkt durch DuisburgSport erfolgt, ist von den Vereinen der Nachweis über den Gebührenbescheid und die geleistete Zahlung zu erbringen.
 

6. Investitionszuschüsse


Für Maßnahmen die unmittelbar einem sportlichen Zweck dienen und zur Aufrechterhaltung des Sportbetriebes erforderlich sind können Investitionszuschüsse gewährt werden.
Auf die gesonderten Richtlinien der Stadt Duisburg für die Gewährung von Investitionszuschüssen an Sportvereine wird verwiesen.
 

7. Zuschüsse zur Förderung von Sportveranstaltungen

Spitzen- und Breitensport können nicht losgelöst voneinander bestehen. Die Stadt Duisburg unterstützt deshalb Sportveranstaltungen der Sportvereine und Sportfachverbände. Sie geht davon aus, dass neben der Verbesserung des Freizeitwertes der Stadt auch die Selbstdarstellung der jeweiligen Sportart gefördert wird und hieraus neue Aktivitäten und Initiativen erwachsen. Die Grundlagen zur Förde-rung von Sportveranstaltungen sind gesondert geregelt. Auf die gesonderten Richtlinien wird ebenfalls verwiesen.
 

8. Stadtsportbund

Der Stadtsportbund Duisburg nimmt Aufgaben als Dachverband der Duisburger Sportvereine wahr. Die Stadt Duisburg unterstützt die Arbeit des Stadtsportbundes. Die Zusammenarbeit der Betriebsleitung DuisburgSport mit dem Stadtsportbund ist in einem Kooperationsarbeitskreis institutionalisiert.

9. Übernahme von Schirmherrschaften

Für die Übernahme von Schirmherrschaften bei nationalen und internationalen Veranstaltungen sind die vom Rat beschlossenen "Allgemeinen Richtlinien des Rates der Stadt für die Repräsentation" maßgebend.

10. Sportlerehrung

Die Stadt Duisburg ehrt jährlich auf Grundlage der "Richtlinien über Auszeichnungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiete des Sports" erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler und Persönlichkeiten, die sich um den Duisburger Sport verdient gemacht haben.
Auf die gesonderten Richtlinien zur Auszeichnungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiete des Sports der Stadt Duisburg wird verwiesen.

11. Schulsport

Die Stadt sieht in der Unterstützung des außerunterrichtlichen Schulsportes eine hervorragende Mög-lichkeit, auch an die Kinder und Jugendlichen heranzutreten und diese über ein gemeinsames Angebot von Schulen, Vereinen und Verbänden zum Sporttreiben zu ermuntern, die weder von Vereinen noch sonstigen Institutionen mangels Zugriffsmöglichkeit an den Sport herangeführt werden können. Gleichzusetzen ist das Interesse der Stadt, eine fachliche Förderung dieser Kinder und Jugendlichen zu ermöglichen, um sie dem Sport in Vereinen zuzuführen.
 

12.Stand

Beschlossen vom Rat der Stadt Duisburg am 18.05.1992, zuletzt geändert am 25.06.2012